Startseite

Herzlich Willkommen!

Dies ist meine Website über den langen und bis jetzt erfolgreichen Kampf gegen ein unverantwortliches Vorhaben eines anscheinend übermächtigen Konzerns.
Eigentlich hatten Bayer und der damalige Regierungspräsident Jürgen Büssow geplant, die Giftgas-Röhre bereits im Dezember 2007 in Betrieb gehen zu lassen. Damit scheiterten beide, zumindest bis heute!

Am 28. August 2014, hat das Oberverwaltungsgericht entschieden, das Verfahren dem Bundesverfassungsgericht vorzulegen. Die Richter halten das zugrundeliegende Rohrleitungs- (Enteignungs-) Gesetz für verfassungwidrig. Damit würde die Basis für die – auf eigenes Risiko – schon gebaute Pipeline wegfallen und das Giftgas-Projekt wäre erledigt.

Nach der Rechtswidrigkeit, wie vom Verwaltungsgericht Düsseldorf im Mai 2011 geurteilt, war das der nächste Tiefschlag für Bayer und Bezirksregierung aber vor allem auch für die Landespolitik!

Aber Anfang 2017 hat die Kammer des Verfassungsgericht, ohne Verhandlung vor dem zuständigen Senat, den Beschluss des Oberverwaltungsgericht abgewiesen. Die Richter hielten den Beschluss nicht für ausreichend begründet, um das Rohrleitungsgesetz für verfassungswidrig zu erklären.

In diesem Gesetz wurde formuliert, dass durch die Pipeline ein „diskriminierungsfreier
Zugang zu Kohlenmonoxid bei hoher Verfügbarkeit gewährleistet“ ist.

Und die Verfassungrichter haben das in ihrem Beschluss so zu verstehen gegeben, dass „die vom Rohrleitungsgesetz zugelassene Enteignung nícht nur dem die Anlage betreibenden Unternehmen dienen, sondern einer Vielzahl von Kohlenmonoxid verarbeitenden Betrieben in der Region
zugute kommt“.

Es müsste aber sowohl dem NRW-Landtag als auch derLandesregierung bekannt sein, dass kein weiteres Unternehmen auf der Strecke von Dormagen und am Endpunkt Uerdingen Kohlenmonoxid (CO) verarbeitet. Niemand außer Bayer bzw. Bayer-Tochtergesellschaften hat Zugang zur CO-Pipeline!

Diese Infoseite befindet sich noch im Aufbau und bietet zunächst den derzeit aktuellen Stand.
Deshalb bitte ich um etwas Geduld, bis Sie sich hier umfassend informieren können.

Herzlichen Dank und bis bald, wenn und wie es – vor Gericht, bei der Bezirksregierung Düsseldorf oder bei Bayer weiter geht?

Ihr Dieter Donner, Pressekoordinator der Stopp-CO-Pipeline-Initiative